Coronavirus: Wichtige Informationen und Regelungen für den Kitabereich und für sozialpädagogische Fachkräfte

GEW offener Brief an das MBJS v. 15.01.20021
GEW Brandenburg wendet sich mit großer Sorge über die aktuelle Situation im Bereich der Kindertagesstätten in Land Brandenburg

Kommunale Coronaprämie auch bei Altersteilzeit

Im Tarifabschluss vom Oktober 2020 mit Bund und Kommunen wurde anstelle einer Lohnerhöhung für 2020 eine sog. Coronaprämie vereinbart. Das ist eine Einmalzahlung, für die die Beschäftigten die Steuer- und Abgabenfreiheit nutzen können, die der Gesetzgeber aus Anlass von Corona geschaffen hat. Die kommunalen Arbeitgeber meinen nun, dass diese Coronaprämie Beschäftigten, die bereits in der Freistellungsphase einer Altersteilzeit nach dem TV FlexAZ (Blockmodell) sind, nicht zustehen würde. Die Gewerkschaften vertreten hingegen die Auffassung, dass auch ATZ’ler in der Freistellungsphase entsprechend ihrem Entgeltanspruch die Hälfte der Coronaprämie bekommen müssen. Kommunale Beschäftigte in der Freistellungsphase der Altersteilzeit, die im Dezember keine anteilige Coronaprämie (also je nach Entgeltgruppe 150, 200 oder 300 Euro) zusätzlich zum Entgelt erhalten haben, sollten sich möglichst bald mit ihrer GEW-Landesrechtsschutzstelle in Verbindung setzen, da die Coronaprämie wegen der tarifvertraglichen Ausschlussfrist bis Ende Juni 2021 geltend gemacht werden muss.

Zahlung der Corona-Sonderzahlung für Beschäftigte in Altersteilzeit im Bereich der VKA

MBJS Schreiben an Träger der Kindertagesstätten v. 15.12.2020
Kindertagesbetreuung in der Pandemie - Handlungsbedarf und Rechtslage

MBJS Schreiben v. 10.06.2020
Aufnahme des Regelbetriebes in den Kindertagesstätten ab dem 15. Juni 2020

Anlage MSGIV v. 10.06.2020
Infektions- und Arbeitsschutz in Kindertageseinrichtungen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV- 2/COVID-19 (Ergänzung zum Hygieneplan gemäß § 36 i. V. m. § 33 Infektionsschutzgesetz)

Ergebnis Koalitionsausschuss v. 3. Juni 2020
Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken

SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung v. 08.05.2020
Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg

2. Bericht des MBJS v. 30.04.2020
zum aktuellen Sachstand bei den getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus – aktueller Sachstand, insbesondere: aktuelle Planungen und Zeitplan zur Wiederaufnahme des Schul- und Kitabetriebs

Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) v. 28.04.2020
gemeinsam mit der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Gemeinsamer Rahmen der Länder für einen stufenweisen Prozess zur Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote von der Notbetreuung hin zum Regelbetrieb im Kontext der Corona-Pandemie

Wiedereröffnung von Bildungseinrichtungen
Überlegungen, Entscheidungsgrundlagen und Voraussetzungen

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Verhandlungen zum Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände.
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MBJS Schreiben v. 30.03.2020
Corona aktuell - Fragen und Antworten für Fachkräfte in den Hilfen zur Erziehung

Tarifverhandlungen zum Sozial- und Erziehungsdienst ausgesetzt!

Angesichts der Entwicklungen rund um die Verbreitung des Coronavirus/COVID-19 fand die für den 23. März 2020 in Potsdam geplante zweite Verhandlungsrunde im Sozial- und Erziehungsdienst nicht statt. Diese Entscheidung haben die Gewerkschaften in Abstimmung mit der VKA getroffen. Das bedeutet, dass die Verhandlungen vorübergehend ausgesetzt sind. Wir werden über die Fortsetzung der Tarifverhandlungen rechtzeitig informieren.

MBJS Schreiben v. 26.03.2020
Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Zeiten der pandemiebedingten Reduzierung der Betreuungsleistung