Coronavirus: Wichtige Informationen und Regelungen für den Kitabereich und für sozialpädagogische Fachkräfte

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 03.03.2021
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

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GEW Schreiben an den Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg Dr. Dietmar Woidke v. 19.02.2021
Impfstrategie

hier: Änderung der Reihenfolge in der Impfstrategie

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke,
im Namen der GEW Brandenburg möchte ich mich an Sie mit der Bitte und Aufforderung wenden, dafür zu sorgen, dass die Impfstrategie des Landes Brandenburg überarbeitet und die Reihenfolge der zu impfenden Gruppen geändert wird.
Die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und Schulen sind mit dem Öffnen der Kita und Schulen einem deutlich höheren Infektionsrisiko ausgesetzt. Gegenwärtig werden zwischen einzelnen Ressorts der Landesregierung bilaterale Vereinbarungen über die Impfmöglichkeiten und konkrete Impfangebote für einzelne Beschäftigtengruppen vereinbart und umgesetzt. Dies ist weder angemessen noch nachvollziehbar.
Ich gehe davon aus, dass unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Impfstoffe und dem Beibehalt der Personengruppen der ersten Priorität die Landesregierung Regelungen erlässt, die sicherstellen:

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10.02.2021
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19.01.2021
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:
Zum Beginn des Jahres 2021 gibt es in der Corona-Pandemie große Hoffnung. Die Zulassung von inzwischen zwei Impfstoffen, der Beginn der Impfungen und die Aussicht auf weitere erfolgreiche Impfstoffkandidaten sind verbunden mit der Hoffnung, dass die Pandemie in diesem Jahr überwunden werden kann.

Schreiben vom Bundesministerium der Finanzen v. 19.01.2021
Überbrückungshilfe III - Vereinfachung und Verbesserung der wirtschaftlichen Hilfen
Mit den Impfstoffen gibt es Grund zur Hoffnung. Dennoch sind die Zahlen der Neuinfektionen weiterhin zu hoch, so dass es nötig bleibt, das wirtschaftliche und soziale Leben einzuschränken.

Schreiben vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales v. 19.01.2021
SARSCoV-2-Arbeitsschutzverordnung

GEW offener Brief an das MBJS v. 15.01.20021
GEW Brandenburg wendet sich mit großer Sorge über die aktuelle Situation im Bereich der Kindertagesstätten in Land Brandenburg

Kommunale Coronaprämie auch bei Altersteilzeit

Im Tarifabschluss vom Oktober 2020 mit Bund und Kommunen wurde anstelle einer Lohnerhöhung für 2020 eine sog. Coronaprämie vereinbart. Das ist eine Einmalzahlung, für die die Beschäftigten die Steuer- und Abgabenfreiheit nutzen können, die der Gesetzgeber aus Anlass von Corona geschaffen hat. Die kommunalen Arbeitgeber meinen nun, dass diese Coronaprämie Beschäftigten, die bereits in der Freistellungsphase einer Altersteilzeit nach dem TV FlexAZ (Blockmodell) sind, nicht zustehen würde. Die Gewerkschaften vertreten hingegen die Auffassung, dass auch ATZ’ler in der Freistellungsphase entsprechend ihrem Entgeltanspruch die Hälfte der Coronaprämie bekommen müssen. Kommunale Beschäftigte in der Freistellungsphase der Altersteilzeit, die im Dezember keine anteilige Coronaprämie (also je nach Entgeltgruppe 150, 200 oder 300 Euro) zusätzlich zum Entgelt erhalten haben, sollten sich möglichst bald mit ihrer GEW-Landesrechtsschutzstelle in Verbindung setzen, da die Coronaprämie wegen der tarifvertraglichen Ausschlussfrist bis Ende Juni 2021 geltend gemacht werden muss.

Zahlung der Corona-Sonderzahlung für Beschäftigte in Altersteilzeit im Bereich der VKA

MBJS Schreiben an Träger der Kindertagesstätten v. 15.12.2020
Kindertagesbetreuung in der Pandemie - Handlungsbedarf und Rechtslage

MBJS Schreiben v. 10.06.2020
Aufnahme des Regelbetriebes in den Kindertagesstätten ab dem 15. Juni 2020

Anlage MSGIV v. 10.06.2020
Infektions- und Arbeitsschutz in Kindertageseinrichtungen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV- 2/COVID-19 (Ergänzung zum Hygieneplan gemäß § 36 i. V. m. § 33 Infektionsschutzgesetz)

Ergebnis Koalitionsausschuss v. 3. Juni 2020
Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken

SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung v. 08.05.2020
Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg

2. Bericht des MBJS v. 30.04.2020
zum aktuellen Sachstand bei den getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus – aktueller Sachstand, insbesondere: aktuelle Planungen und Zeitplan zur Wiederaufnahme des Schul- und Kitabetriebs

Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) v. 28.04.2020
gemeinsam mit der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Gemeinsamer Rahmen der Länder für einen stufenweisen Prozess zur Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote von der Notbetreuung hin zum Regelbetrieb im Kontext der Corona-Pandemie

Wiedereröffnung von Bildungseinrichtungen
Überlegungen, Entscheidungsgrundlagen und Voraussetzungen

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Verhandlungen zum Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände.
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MBJS Schreiben v. 30.03.2020
Corona aktuell - Fragen und Antworten für Fachkräfte in den Hilfen zur Erziehung

Tarifverhandlungen zum Sozial- und Erziehungsdienst ausgesetzt!

Angesichts der Entwicklungen rund um die Verbreitung des Coronavirus/COVID-19 fand die für den 23. März 2020 in Potsdam geplante zweite Verhandlungsrunde im Sozial- und Erziehungsdienst nicht statt. Diese Entscheidung haben die Gewerkschaften in Abstimmung mit der VKA getroffen. Das bedeutet, dass die Verhandlungen vorübergehend ausgesetzt sind. Wir werden über die Fortsetzung der Tarifverhandlungen rechtzeitig informieren.

MBJS Schreiben v. 26.03.2020
Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Zeiten der pandemiebedingten Reduzierung der Betreuungsleistung