LANDESRECHTSSTELLE AKTUELL:

Regeln, die bei Arbeitskämpfen zu beachten sind

 

 

 

 

 


Corona-Virus: Wichtige Informationen und Regelungen für den Bildungsbereich im Land Brandenburg!

 
 
Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken
 

   
MBJS Schreiben an Staatliche Schulämter v. 15.05.2020
Weitere Öffnung von Schulen im Land Brandenburg und Ausweitung des Präsenzunterrichts bis zu den Sommerferien ab dem 25. Mai 2020
 
Anlage 1
SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des MSGIV vom 08.05.2020Brandenburg
Anlage 2
Schreiben an die Eltern
Anlage 3
Schreiben an die Schüler*innen
Anlage 4
SARS-CoV-2-Anpassungsverordnung des MBJS vom 08.05.2020
Schulaufsichtliche und schulfachliche Aspekte der sukzessiven Wiederaufnahme des Schul- und Unterrichtsbetriebs für die Grund- und Förderschulen
Anlage 5a
Grundschule
Anlage 5b
FÖS Lernen
Anlage 5c
FÖS KSHG + EMSOZ
Anlage 5d
FÖS GE
Schulaufsichtliche und schulfachliche Aspekte der sukzessiven Wiederaufnahme des Schul- und Unterrichtsbetriebs
Anlage 6
für weiterführende allgemeinbildende Schulen
Anlage 7
für die OSZ
 
Anlage 8
Angepasste Planung der Staatsprüfungen für Lehramtskandidat*innen

 
 
Verordnung zur Anpassung schulrechtlicher und lehrerbildungsrechtlicher Vorschriften unter den Bedingungen der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19
 

 
MBJS Schreiben an Schulrat Lehrerbildung/Seiteneinstieg v. 11.05.2020
Informationen zur weiteren Planung der PGQ-Formate 2020/21
Anlage v. 15.04.2020
MBJS Schreiben an Schulrat Lehrerbildung/Seiteneinstieg
Informationen zur weiteren Planung der PGQ-Formate 2019/20 und 2020/21
MBJS Schreiben an Leiter*innen der staatlichen Schulämter
Staatliche Lehrkräftefortbildungen im Zeitraum vom 04. Mai 2020 bis einschließlich 24. Juni 2020
  

 
Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg
 

 
Besonders dringliche Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Prozess der Öffnung der Schulen III: Organisation der ausreichenden Schutzabstände
 

 
Rahmenkonzept für die Wiederaufnahme von Unterricht in Schulen
 

 
Alternative Bildungsangebote im Rahmen des Schulsports an Schulen öffentlicher und freier Trägerschaft sowie sportliche Begabungsförderung an den Spezialschulen/Spezialklassen Sport
 
 
zum aktuellen Sachstand bei den getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus – aktueller Sachstand, insbesondere: aktuelle Planungen und Zeitplan zur Wiederaufnahme des Schul- und Kitabetriebs
 

 
Verlängerung und Ergänzung der Anwendungsvorgaben zur Anwendung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Covid 19) vom 15. März 2020 mit den Ergänzungen vom 27. März 2020 sowie vom 18. April 2020
 
 
Wiedereröffnung von Bildungseinrichtungen v. 23.04.2020
Überlegungen, Entscheidungsgrundlagen und Voraussetzungen
 

   
MBJS Schreiben an Staatliche Schulämter v. 22.04.2020
Lockerung der Corona-Beschränkungen
im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19 (Ergänzung zum Hygieneplan)
 
Anlage 0
Wiedereinstieg Schulbetrieb
Anlage 1
Weisung MSGIV 18.04.20
Anlage 1a
Muster Allgemeinverfügung Schule
Anlage 2
Mitteilung 18-20
Anlage 2a
Anlage Mitteilung 18-20
Anlage 3a
Grundschule
Anlage 3b
FÖS Lernen
Anlage 3c
FÖS KSHG + EMSOZ
Anlage 3d
FÖS GE
Anlage 4
weiterf. allg. bild. Schulen
Anlage 4a
ZBW
Anlage 5
OSZ
Anlage 6
Prüfungen VD
Anlage 7
Elternbrief
Anlage 8
Schülerbrief
 

 
Umsetzung des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020 "Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie"

 
Gewährung von Arbeitsbefreiung zur Kinderbetreuung und zur Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger sowie Hinweise zur Wahrnehmung der Fürsorge gegenüber Risikogruppen nach dem RKI und zur Rückbuchung von Urlaub
 

 
Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der Personalvertretungen während der Coronavirus-Pandemie
 

 
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
 
 
mit Ende des Vorbereitungsdienstes im Sommer 2020
 

 
Beendigung Ihres Vorbereitungsdienstes und Einstellungen als Lehrkräfte durch die staatlichen Schulämter
 

 
Corona-Krise: Akutmaßnahmen für Studierende und Beschäftigte in Hochschulen und Wissenschaft
 

 
Sommersemester 2020 findet statt!
 

 
Vorlage zum Nachweis fehlender zumutbarer Betreunungsmöglichkeiten
 

 
MBJS Schreiben v. 02.04.2020
an Schulen mit gymnasialer Oberstufe
MBJS Schreiben v. 02.04.2020
an die Schulträger der Schulen mit gymnasialer Oberstufe
MBJS Schreiben v. 02.04.2020
an alle Abiturienten*innen 2020
 

 
MBJS Mitteilung 11/20 v. 17.03.2020
Beschäftigteninformation zu den Dienstpflichten bei ruhendem Unterrichtsbetrieb (Corona)
Ergänzung Mitteilung 11/20 v. 01.04.2020
Notbetreuung in den Osterferien durch Lehrkräfte in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung (Horten)
Anlage Ergänzung Mitteilung 11/20 v. 01.04.2020
Notbetreuung in den Osterferien
 
 
MBJS Schreiben v. 26.03.2020
Schulfahrten bis zum Ende des Kalenderjahres 2020
Erstattung von Stornierungskosten
Bericht v. MBJS v. 26.03.2020
zu den getroffenen Maßnahmen im Geschäftsbereich des Ministeriums zur Eindämmung der Corona-Pandemie – aktueller Sachstand
BMBF Schreiben v. 26.03.2020
Informationen zu BMBF-Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie

 

 
MBJS Schreiben an die Schulleiter*innen v. 12.03.2020 Mitteilung 12/20 v. 19.03.2020
Tarif- und beamtrechtliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus
Information Nr. 2
für die Beschäftigten im Geschäftsbereich des MBJS zum Corona-Virus mit Anlage v. MIK Gewährung von Arbeitszeitbefreiung zur Kinderbetreuung anlässlich aktueller Entwicklung in des Corona-Virus
Mitteilung 12/20 Anlage 1
Zusammengefasste Darstellung der tarif- und beamtenrechtlichen Auswirkungen der unterschiedlichen Fallkonstellationen zur Arbeitsleistung im Zusammenhang mit dem Corona-Virus
Allgemeinverfügung MSGIV 15.3.2020
Weitere Vorgaben zur Anwendung des Infektionsschutzgestzes (IfSG) im Zuge der Ausbreitung des Corona-Virus
Mitteilung 12/20 Anlage 2
Gewährung von Arbeitsbefreiung zur Kinderbetreuung anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus
MBJS Schreiben an die Schulleiter*innen v. 20.03.2020
Absage von Schülerfahrten im Inland und in das Ausland

 

 
   
Coronavirus: Kampf um das Verlangsamen der Infektion

Im Kampf um das Verlangsamen der Infektion mit dem Coronavirus steht die Gesamtgesellschaft vor bisher nicht dagewesenen Herausforderungen. Das MSGIV hat zur Untersagung des Unterrichts eine allgemeine Weisung erlassen. Das Rundschreiben 10/20 des MBJS konkretisiert diese Weisung mit eigenen Regelungen auch in Hinblick auf dienstrechtliche Maßnahmen bzw. Fragen der Gefahrenabwehr für Lehrkräfte und sonstigem schulischem Personal. Durch die bisher erlassenen Regelungen der Landesregierung entsteht teilweise ein weiterer Erklärungsbedarf und sind zugleich weitere Konkretisierungen notwendig. Diese Konkretisierungen und Korrekturen sind notwendig, da nach erster Prüfung einzelne Regelungen des o. g. Rundschreibens den Aufforderungen der Bundesregierung, soziale Kontakte auf ein Mindestmaß zu beschränken, im Land Brandenburg unterlaufen bzw. entgegenstehen. Dies gilt auch für die getroffenen Regelungen für die Schulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“. Wir gehen davon aus, dass bis spätestens Dienstag notwendige Korrekturen und Klarstellungen seitens der Landesregierung erfolgen müssen und werden. Wir sind diesbezüglich in Kontakt mit der Landesregierung und werden unsere Mitglieder zeitnah über den jeweils aktuellen Stand informieren.
 
 
 

 
Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Schulschließungen ab Mittwoch hat das MBJS ergänzende Hinweise zur Umsetzung des RS 10/20 veröffentlicht. Darin sind wichtige Klarstellungen aus der Sicht der GEW Brandenburg vorgenommen worden.
 






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Corona-Virus: Wichtige Informationen und Regelungen für den Bildungsbereich im Land Brandenburg!

 
 
Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken
 

   
MBJS Schreiben an Staatliche Schulämter v. 15.05.2020
Weitere Öffnung von Schulen im Land Brandenburg und Ausweitung des Präsenzunterrichts bis zu den Sommerferien ab dem 25. Mai 2020
 
Anlage 1
SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des MSGIV vom 08.05.2020Brandenburg
Anlage 2
Schreiben an die Eltern
Anlage 3
Schreiben an die Schüler*innen
Anlage 4
SARS-CoV-2-Anpassungsverordnung des MBJS vom 08.05.2020
Schulaufsichtliche und schulfachliche Aspekte der sukzessiven Wiederaufnahme des Schul- und Unterrichtsbetriebs für die Grund- und Förderschulen
Anlage 5a
Grundschule
Anlage 5b
FÖS Lernen
Anlage 5c
FÖS KSHG + EMSOZ
Anlage 5d
FÖS GE
Schulaufsichtliche und schulfachliche Aspekte der sukzessiven Wiederaufnahme des Schul- und Unterrichtsbetriebs
Anlage 6
für weiterführende allgemeinbildende Schulen
Anlage 7
für die OSZ
 
Anlage 8
Angepasste Planung der Staatsprüfungen für Lehramtskandidat*innen

 
 
Verordnung zur Anpassung schulrechtlicher und lehrerbildungsrechtlicher Vorschriften unter den Bedingungen der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19
 

 
MBJS Schreiben an Schulrat Lehrerbildung/Seiteneinstieg v. 11.05.2020
Informationen zur weiteren Planung der PGQ-Formate 2020/21
Anlage v. 15.04.2020
MBJS Schreiben an Schulrat Lehrerbildung/Seiteneinstieg
Informationen zur weiteren Planung der PGQ-Formate 2019/20 und 2020/21
MBJS Schreiben an Leiter*innen der staatlichen Schulämter
Staatliche Lehrkräftefortbildungen im Zeitraum vom 04. Mai 2020 bis einschließlich 24. Juni 2020
  

 
Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg
 

 
Besonders dringliche Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Prozess der Öffnung der Schulen III: Organisation der ausreichenden Schutzabstände
 

 
Rahmenkonzept für die Wiederaufnahme von Unterricht in Schulen
 

 
Alternative Bildungsangebote im Rahmen des Schulsports an Schulen öffentlicher und freier Trägerschaft sowie sportliche Begabungsförderung an den Spezialschulen/Spezialklassen Sport
 
 
zum aktuellen Sachstand bei den getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus – aktueller Sachstand, insbesondere: aktuelle Planungen und Zeitplan zur Wiederaufnahme des Schul- und Kitabetriebs
 

 
Verlängerung und Ergänzung der Anwendungsvorgaben zur Anwendung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Covid 19) vom 15. März 2020 mit den Ergänzungen vom 27. März 2020 sowie vom 18. April 2020
 
 
Wiedereröffnung von Bildungseinrichtungen v. 23.04.2020
Überlegungen, Entscheidungsgrundlagen und Voraussetzungen
 

   
MBJS Schreiben an Staatliche Schulämter v. 22.04.2020
Lockerung der Corona-Beschränkungen
im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19 (Ergänzung zum Hygieneplan)
 
Anlage 0
Wiedereinstieg Schulbetrieb
Anlage 1
Weisung MSGIV 18.04.20
Anlage 1a
Muster Allgemeinverfügung Schule
Anlage 2
Mitteilung 18-20
Anlage 2a
Anlage Mitteilung 18-20
Anlage 3a
Grundschule
Anlage 3b
FÖS Lernen
Anlage 3c
FÖS KSHG + EMSOZ
Anlage 3d
FÖS GE
Anlage 4
weiterf. allg. bild. Schulen
Anlage 4a
ZBW
Anlage 5
OSZ
Anlage 6
Prüfungen VD
Anlage 7
Elternbrief
Anlage 8
Schülerbrief
 

 
Umsetzung des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020 "Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie"

 
Gewährung von Arbeitsbefreiung zur Kinderbetreuung und zur Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger sowie Hinweise zur Wahrnehmung der Fürsorge gegenüber Risikogruppen nach dem RKI und zur Rückbuchung von Urlaub
 

 
Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der Personalvertretungen während der Coronavirus-Pandemie
 

 
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
 
 
mit Ende des Vorbereitungsdienstes im Sommer 2020
 

 
Beendigung Ihres Vorbereitungsdienstes und Einstellungen als Lehrkräfte durch die staatlichen Schulämter
 

 
Corona-Krise: Akutmaßnahmen für Studierende und Beschäftigte in Hochschulen und Wissenschaft
 

 
Sommersemester 2020 findet statt!
 

 
Vorlage zum Nachweis fehlender zumutbarer Betreunungsmöglichkeiten
 

 
MBJS Schreiben v. 02.04.2020
an Schulen mit gymnasialer Oberstufe
MBJS Schreiben v. 02.04.2020
an die Schulträger der Schulen mit gymnasialer Oberstufe
MBJS Schreiben v. 02.04.2020
an alle Abiturienten*innen 2020
 

 
MBJS Mitteilung 11/20 v. 17.03.2020
Beschäftigteninformation zu den Dienstpflichten bei ruhendem Unterrichtsbetrieb (Corona)
Ergänzung Mitteilung 11/20 v. 01.04.2020
Notbetreuung in den Osterferien durch Lehrkräfte in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung (Horten)
Anlage Ergänzung Mitteilung 11/20 v. 01.04.2020
Notbetreuung in den Osterferien
 
 
MBJS Schreiben v. 26.03.2020
Schulfahrten bis zum Ende des Kalenderjahres 2020
Erstattung von Stornierungskosten
Bericht v. MBJS v. 26.03.2020
zu den getroffenen Maßnahmen im Geschäftsbereich des Ministeriums zur Eindämmung der Corona-Pandemie – aktueller Sachstand
BMBF Schreiben v. 26.03.2020
Informationen zu BMBF-Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie

 

 
MBJS Schreiben an die Schulleiter*innen v. 12.03.2020 Mitteilung 12/20 v. 19.03.2020
Tarif- und beamtrechtliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus
Information Nr. 2
für die Beschäftigten im Geschäftsbereich des MBJS zum Corona-Virus mit Anlage v. MIK Gewährung von Arbeitszeitbefreiung zur Kinderbetreuung anlässlich aktueller Entwicklung in des Corona-Virus
Mitteilung 12/20 Anlage 1
Zusammengefasste Darstellung der tarif- und beamtenrechtlichen Auswirkungen der unterschiedlichen Fallkonstellationen zur Arbeitsleistung im Zusammenhang mit dem Corona-Virus
Allgemeinverfügung MSGIV 15.3.2020
Weitere Vorgaben zur Anwendung des Infektionsschutzgestzes (IfSG) im Zuge der Ausbreitung des Corona-Virus
Mitteilung 12/20 Anlage 2
Gewährung von Arbeitsbefreiung zur Kinderbetreuung anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus
MBJS Schreiben an die Schulleiter*innen v. 20.03.2020
Absage von Schülerfahrten im Inland und in das Ausland

 

 
   
Coronavirus: Kampf um das Verlangsamen der Infektion

Im Kampf um das Verlangsamen der Infektion mit dem Coronavirus steht die Gesamtgesellschaft vor bisher nicht dagewesenen Herausforderungen. Das MSGIV hat zur Untersagung des Unterrichts eine allgemeine Weisung erlassen. Das Rundschreiben 10/20 des MBJS konkretisiert diese Weisung mit eigenen Regelungen auch in Hinblick auf dienstrechtliche Maßnahmen bzw. Fragen der Gefahrenabwehr für Lehrkräfte und sonstigem schulischem Personal. Durch die bisher erlassenen Regelungen der Landesregierung entsteht teilweise ein weiterer Erklärungsbedarf und sind zugleich weitere Konkretisierungen notwendig. Diese Konkretisierungen und Korrekturen sind notwendig, da nach erster Prüfung einzelne Regelungen des o. g. Rundschreibens den Aufforderungen der Bundesregierung, soziale Kontakte auf ein Mindestmaß zu beschränken, im Land Brandenburg unterlaufen bzw. entgegenstehen. Dies gilt auch für die getroffenen Regelungen für die Schulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“. Wir gehen davon aus, dass bis spätestens Dienstag notwendige Korrekturen und Klarstellungen seitens der Landesregierung erfolgen müssen und werden. Wir sind diesbezüglich in Kontakt mit der Landesregierung und werden unsere Mitglieder zeitnah über den jeweils aktuellen Stand informieren.
 
 
 

 
Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Schulschließungen ab Mittwoch hat das MBJS ergänzende Hinweise zur Umsetzung des RS 10/20 veröffentlicht. Darin sind wichtige Klarstellungen aus der Sicht der GEW Brandenburg vorgenommen worden.
 






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Veranstaltungen der Kreisverbände


29.01.2020 - 30.11.2020
 

10.03.2020 - 07.10.2020
 

13.03.2020 - 09.12.2020
 

28.08.2020 - 16.00 Uhr
 

09.09.2020
 
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