LANDESRECHTSSTELLE AKTUELL:

Regeln, die bei Arbeitskämpfen zu beachten sind

 

 

 

 

 


Hinweise des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur

 
Zu den Maßnahmen im Wissenschaftsbereich im Einzelnen:
  • Auf der Grundlage der Allgemeinverfügung des brandenburgischen Gesundheitsministeriums dürfen Reiserückkehrer aus internationalen Risikogebieten sowie besonders betroffenen Gebieten in Deutschland die Hochschulen ab sofort nicht mehr betreten.

  • Der Beginn der Präsenzveranstaltungen im Sommersemester 2020 an den staatlichen Fachhochschulen und Universitäten wird bis zum 20. April 2020 verschoben. Dies betrifft sowohl Lehrveranstaltungen als auch Tagungen und andere öffentliche Veranstaltungen. Alle aktuell laufenden bis dahin geplanten Präsenzlehrveranstaltungen werden verschoben bzw. im Online-Format fortgesetzt. Alle Konferenzen, Tagungen und Veranstaltungen werden abgesagt. Darauf haben sich das Wissenschaftsministerium und die Hochschulen gemeinsam verständigt.

  • Den privaten Hochschulen wird empfohlen, ihren Semesterstart analog zu verschieben.

  • Der Forschungsbetrieb, die Verwaltung sowie die Bibliotheken an den Hochschulen sollen zunächst weiterhin aufrechterhalten werden.

  • Dienstreisen sowie Studien- und Forschungsaufenthalte in vom Robert-Koch-Institut eingestufte Risikogebiete sind nur noch in absoluten Ausnahmefällen zu genehmigen.

  • Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu vermeiden, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen.

  • Es wird empfohlen, dass die Hochschulen Maßnahmen prüfen und vorbereiten, um ggf. weiteren notwendigen Verschiebungen von Präsenzlehrveranstaltungen oder Verkürzungen von Semestern zu begegnen (bspw. mit Blockseminaren oder der Umstellung auf Online-Formate).

  • Für den Fall einer gravierenden Veränderung der Lage oder in Einzelfällen sollten Optionen geprüft werden, um Mitgliedern, Angehörigen und Gästen eine Teilnahme an Forschung, Lehre und Prüfungen auch ohne Präsenz zu ermöglichen (bspw. durch Home-Office oder Online-Tools).

  • Es wird eine enge Abstimmung mit dem jeweiligen Studentenwerk empfohlen, um Maßnahmen und Verhaltensregeln abzustimmen.

  • Es wird empfohlen, auf der Internet-Startseite jeder Hochschule einen gut sichtbaren Link anzubringen, der auf weitere Informationen der Hochschule und anderer Quellen (bspw. Robert-Koch-Institut, Gesundheitsamt, Auswärtiges Amt) verweist, sowie Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner zu benennen. Diese Hinweise sollten lageabhängig regelmäßig überprüft und aktualisiert werden.

Zu den Maßnahmen im Kulturbereich im Einzelnen:

  • Auf der Grundlage der Allgemeinverfügung des brandenburgischen Gesundheitsministeriumsmüssen Veranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mindestens 1.000 Personen ab sofort und bis auf weiteres ausfallen. Darüber hinaus wird dringend empfohlen, bis auf weiteres alle Kulturveranstaltungen abzusagen oder zu verschieben.

  • Das Brandenburgische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologische Landesmuseum sowie das Brandenburgische Landeshauptarchiv sagen alle öffentlichen Veranstaltungen ab und schließen für den Publikumsverkehr.

  • Das Staatstheater Cottbus sagt ab sofort bis auf Weiteres alle Veranstaltungen in allen Spielstätten ab. Das Brandenburgische Landesmuseum für moderne Kunst an den Standorten Cottbus und Frankfurt (Oder) ist ebenfalls ab sofort für die Öffentlichkeit geschlossen.

  • Die Schlösser und Museen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg sowie der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz in Cottbus sind ab heute geschlossen.

  • Die Gedenkstätten der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten in Sachsenhausen, Ravensbrück, Potsdam, Brandenburg an der Havel und im Belower Wald werden ab morgen geschlossen. Die für Mitte April geplanten Gedenkveranstaltungen anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung der Konzentrationslager werden komplett abgesagt.

  • Allen weiteren Museen, Theatern und Kultureinrichtungen im Land wird dringend empfohlen, bis auf Weiteres zu schließen.

  • Kultureinrichtungen und -Institutionen können sich mit ihren Fragen direkt an ihre Ansprechpartner im Kulturministerium wenden.

 

 




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Hinweise des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur

 
Zu den Maßnahmen im Wissenschaftsbereich im Einzelnen:
  • Auf der Grundlage der Allgemeinverfügung des brandenburgischen Gesundheitsministeriums dürfen Reiserückkehrer aus internationalen Risikogebieten sowie besonders betroffenen Gebieten in Deutschland die Hochschulen ab sofort nicht mehr betreten.

  • Der Beginn der Präsenzveranstaltungen im Sommersemester 2020 an den staatlichen Fachhochschulen und Universitäten wird bis zum 20. April 2020 verschoben. Dies betrifft sowohl Lehrveranstaltungen als auch Tagungen und andere öffentliche Veranstaltungen. Alle aktuell laufenden bis dahin geplanten Präsenzlehrveranstaltungen werden verschoben bzw. im Online-Format fortgesetzt. Alle Konferenzen, Tagungen und Veranstaltungen werden abgesagt. Darauf haben sich das Wissenschaftsministerium und die Hochschulen gemeinsam verständigt.

  • Den privaten Hochschulen wird empfohlen, ihren Semesterstart analog zu verschieben.

  • Der Forschungsbetrieb, die Verwaltung sowie die Bibliotheken an den Hochschulen sollen zunächst weiterhin aufrechterhalten werden.

  • Dienstreisen sowie Studien- und Forschungsaufenthalte in vom Robert-Koch-Institut eingestufte Risikogebiete sind nur noch in absoluten Ausnahmefällen zu genehmigen.

  • Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu vermeiden, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen.

  • Es wird empfohlen, dass die Hochschulen Maßnahmen prüfen und vorbereiten, um ggf. weiteren notwendigen Verschiebungen von Präsenzlehrveranstaltungen oder Verkürzungen von Semestern zu begegnen (bspw. mit Blockseminaren oder der Umstellung auf Online-Formate).

  • Für den Fall einer gravierenden Veränderung der Lage oder in Einzelfällen sollten Optionen geprüft werden, um Mitgliedern, Angehörigen und Gästen eine Teilnahme an Forschung, Lehre und Prüfungen auch ohne Präsenz zu ermöglichen (bspw. durch Home-Office oder Online-Tools).

  • Es wird eine enge Abstimmung mit dem jeweiligen Studentenwerk empfohlen, um Maßnahmen und Verhaltensregeln abzustimmen.

  • Es wird empfohlen, auf der Internet-Startseite jeder Hochschule einen gut sichtbaren Link anzubringen, der auf weitere Informationen der Hochschule und anderer Quellen (bspw. Robert-Koch-Institut, Gesundheitsamt, Auswärtiges Amt) verweist, sowie Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner zu benennen. Diese Hinweise sollten lageabhängig regelmäßig überprüft und aktualisiert werden.

Zu den Maßnahmen im Kulturbereich im Einzelnen:

  • Auf der Grundlage der Allgemeinverfügung des brandenburgischen Gesundheitsministeriumsmüssen Veranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mindestens 1.000 Personen ab sofort und bis auf weiteres ausfallen. Darüber hinaus wird dringend empfohlen, bis auf weiteres alle Kulturveranstaltungen abzusagen oder zu verschieben.

  • Das Brandenburgische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologische Landesmuseum sowie das Brandenburgische Landeshauptarchiv sagen alle öffentlichen Veranstaltungen ab und schließen für den Publikumsverkehr.

  • Das Staatstheater Cottbus sagt ab sofort bis auf Weiteres alle Veranstaltungen in allen Spielstätten ab. Das Brandenburgische Landesmuseum für moderne Kunst an den Standorten Cottbus und Frankfurt (Oder) ist ebenfalls ab sofort für die Öffentlichkeit geschlossen.

  • Die Schlösser und Museen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg sowie der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz in Cottbus sind ab heute geschlossen.

  • Die Gedenkstätten der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten in Sachsenhausen, Ravensbrück, Potsdam, Brandenburg an der Havel und im Belower Wald werden ab morgen geschlossen. Die für Mitte April geplanten Gedenkveranstaltungen anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung der Konzentrationslager werden komplett abgesagt.

  • Allen weiteren Museen, Theatern und Kultureinrichtungen im Land wird dringend empfohlen, bis auf Weiteres zu schließen.

  • Kultureinrichtungen und -Institutionen können sich mit ihren Fragen direkt an ihre Ansprechpartner im Kulturministerium wenden.

 

 




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10.03.2020 - 07.10.2020
 

13.03.2020 - 09.12.2020
 

28.08.2020 - 16.00 Uhr
 

09.09.2020
 
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